Motorola
Patentstreit mit Apple geht weiter
Bereits im November hatte Motorola im Patentstreit mit Apple bei zwei Patenten Recht bekommen. Nun versucht Motorola auch in Deutschland den Verkauf einiger iPhones und iPads zu stoppen.
Am Freitag wurden Zeitweise die Verkäufe von einigen iPad- und iPhone-Modellen gestoppt, weil das Landgericht Mannheim eine Patentverletzung festgestellt hat.
Dabei handelt es sich um ein Patent zur GPRS-Datenkommunikation, dass Motorola - als sogenanntes Industrie-Patent - an andere Anbieter weiterlizensieren muss. Apple hatte sich aber bislang geweigert, die von Motorola geforderten Lizenzzahlungen zu leisten.
Das Verkaufsverbot wurde vom Oberlandesgericht Karlsruhe aufgehoben, als Apple mit dem Fall in Berufung ging.
Ebenfalls am Freitag konnte sich Motorola mit einer weiteren Klage in Mannheim durchsetzen. Hierbei handelte es sich um ein altes Pager-Patent, dass durch Apples Cloudspeicherdienst iCloud verletzt werden soll.

